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11.03.2008 - NRW fordert knapp 60 Millionen Euro von Nokia

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Düsseldorf (AFP) - Das Land Nordrhein-Westfalen fordert von Nokia knapp 60 Millionen Euro an Subventionen und Zinsen zurück. Zur Zahlung setzte das Land dem finnischen Handy-Hersteller eine Frist bis zum 31. März, wie das Düsseldorfer Wirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte. Sollte das Geld bis zum Monatsende nicht eingegangen sein, werde die NRW-Bank den Anspruch gerichtlich durchsetzen. Die Landesregierung wirft Nokia vor, seit 2002 nicht genügend Dauerarbeitsplätze in seinem Bochumer Werk geschaffen zu haben. Auch habe der Konzern gegen vertraglich festgelegte Mitteilungspflichten verstoßen. Nokia hatte die Vorwürfe zuletzt zurückgewiesen.

Nokia will das Werk in Bochum zum 30. Juni schließen. Bei dem Streit mit dem Land geht es um Investitionshilfen für das Bochumer Nokia-Werk von 23,8 Millionen Euro aus dem Jahr 1998 und weiteren 17,4 Millionen Euro von 1999. Zusätzlich zu diesen gut 41 Millionen Euro fordert Nordrhein-Westfalen nun rund 18 Millionen Zinsen zurück. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums handelt es sich um den höchsten Rückforderungsanspruch, der bisher in der Landesgeschichte gegenüber einem Einzelunternehmen geltend gemacht wurde.

Dem NRW-Wirtschaftsministerium zufolge hatte die rot-grüne Vorgängerregierung in Düsseldorf die Zahl der unbefristeten und sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze bei Nokia im Jahr 2003 auf 2860 festgelegt. Diese Untergrenze galt demnach für die Investitionshilfen aus dem Jahr 1999. Für die Subventionen aus dem Jahr 1998 galt den Angaben zufolge eine Mindestzahl von 2662 Dauerarbeitsplätzen. "Beide Werte wurden seit dem Jahr 2002 unterschritten", erklärte das Ministerium unter Berufung auf eine aktuelle Erhebung der NRW-Bank.

Nokia hatte dagegen zuletzt darauf verwiesen, dass seit 2001 im Durchschnitt jährlich 3200 Arbeitnehmer in Bochum beschäftigt gewesen seien. Diese Zahl umfasse Nokia-Mitarbeiter und Beschäftigte von Drittfirmen. Damit habe das Unternehmen seine Verpflichtung zur Schaffung von Jobs "übererfüllt", betonte der Handy-Hersteller.

(11.03.2008 / Quelle: © 2008 AFP)

 
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