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27.08.2007 - China sagt energischen Kampf gegen Computer-Hacker zu

Berlin (AFP) - Zum Auftakt ihrer Asien-Reise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) China zur Achtung der international geltenden Spielregeln sowie der Menschenrechte aufgefordert. Im internationalen Handel ebenso wie im deutsch-chinesischen Verhältnis müssten die "gemeinsamen Spielregeln" eingehalten werden, sagte Merkel in Peking nach einem Gespräch mit Regierungschef Wen Jiabao. Die Welt verfolge zudem, inwieweit China die Menschenrechte achte. Wen sagte nach Berichten über chinesische Angriffe auf Computer von Bundesministerien zu, gegen Hacker mit aller Macht vorzugehen.

Nach dem einstündigen Gespräch mit Wen sprach Merkel ausdrücklich die mangelnde Qualitätssicherheit bei chinesischen Produkten an. Auch die immer wieder auftretenden Patentrechts- und Markenschutz-Verletzungen durch chinesische Firmen kritisierte sie: Bei der Weiterentwicklung der Zusammenarbeit seien "gegenseitiger Respekt und der Schutz des geistigen Eigentums unabdingbar".

Merkel sprach nach eigenen Angaben bei ihren Treffen mit Wen sowie Präsident Hu Jintao auch die Menschenrechte an. "Ich habe darauf hingewiesen, dass gerade auch im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen die Welt auf China blicken wird", sagte die Kanzlerin mit Blick auf das Sportereignis 2008 in Peking.

Wen betonte, dass von China keine Gefahr für die Welt ausgehe. "Wir haben noch Jahrzehnte vor uns, bevor wir ins Mittelfeld der entwickelten Länder vorstoßen", sagte der Regierungschef. "China wird immer auf dem friedlichen Weg bleiben." Zu den Berichten über chinesische Hacker-Angriffe auf Berliner Ministerien, sagte Wen: "Die Bekämpfung der Hacker ist eine Aufgabe, vor der die Weltgemeinschaft gemeinsam steht." Peking wolle "entschlossene und tatkräftige Maßnahmen" ergreifen und eng mit der deutschen Regierung zusammenarbeiten.

Auch im Kampf gegen Produktpiraterie sagten Wen und Staatschef Hu ein energischeres Vorgehen zu. Hu bezeichnete das Streben der internationalen Gemeinschaft auf mehr Schutz als "berechtigte Forderung" an Peking. Am Rande des Besuches wurden drei Verträge unterzeichnet, unter anderem im Energiebereich und zur Umwelttechnik.

Der Merkel begleitende Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, sprach sich für die Einbindung der Volksrepublik in eine "globale Öko-Partnerschaft" aus. Gerade deutsche Unternehmen könnten mit ihrer Technologie helfen, die gigantischen Schadstoffmengen bei der Energieversorgung durch Kohlekraftwerke in China zu senken, sagte er der "Bild"-Zeitung.

(27.08.2007 / Quelle: © 2007 AFP)