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05.07.2006 - Vorfahrt für Innovation und Bildung: Jurk setzt neue Akzente für die EU-Förderung

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Thomas Jurk, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit
Sachsen wird die Fördermöglichkeiten der EU verstärkt für zukunftsorientierte Bereiche einsetzen. "Wir werden bei Innovation, Wissenschaft, Forschung und Bildung kräftig aufstocken und damit die Weichen in Richtung Zukunft stellen", sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister Thomas Jurk heute beim 4. Freiberger Wirtschaftstag. Dort begründete Jurk die Neuausrichtung der Förderpolitik vor sächsischen Unternehmern wie folgt: "Investitionen in Innovationen erhalten einen besonders hohen Stellenwert. Der Anteil der Mittel für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Bildung erhöht sich deutlich: von 30 % an der laufenden Förderperiode auf 40 % in den Jahren 2007 bis 2013.

Für einzelbetriebliche Projekte der Forschung und Entwicklung (FuE ) zur Entwicklung neuer Produkte und Verfahren und für Kooperationen im FuE-Bereich sollen mit knapp 500 Millionen Euro mehr Mittel als bisher bereitgestellt werden. Zum ersten Mal stellen wir aus dem EFRE Risikokapital für junge Technologieunternehmen zur Verfügung.

Die verstärkte Konzentration der Mittel auf Innovation, Wissenschaft, Forschung und Bildung führt unweigerlich zu finanziellen Beschränkungen auf anderen Feldern. Weil der Aufbau der Infrastruktur in Sachsen mittlerweile in weiten Teilen erfolgreich verlaufen ist, muss gerade hier stärker danach differenziert werden, welchen Beitrag spezielle Bereiche der Infrastruktur für Wachstum und Beschäftigung zu leisten vermögen. Infrastrukturinvestitionen in Wissenschaft, Forschung und Technologie sollten meiner Meinung nach Vorrang haben. Deshalb stehen dafür in der neuen Förderperiode über 50 % mehr Mittel zur Verfügung. Das ist ein echter Quantensprung!

Der Europäische Sozialfonds - für den wir volle 22 % der gesamten Strukturfonds vorgesehen haben - ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Innovationsstrategie: Gut ausgebildete und motivierte Fachkräfte sind die Voraussetzung um erfolgreich an der Spitze der immer schnelleren Innovationszyklen zu stehen. In der neuen Förderperiode werden zum ersten Mal Mittel dafür eingesetzt, die Zahl der Schüler deutlich zu verringern, die die Schule ohne Abschluss verlassen."

Jurk betonte, dass Sachsen nur als Qualitäts- und nicht als Billig-Standort eine Zukunft hat. Deshalb würden die weniger werdenden Mittel aus den EU-Strukturfonds dort konzentriert, "wo die Innovationsdividenden am größten sind". Mit etwa 4 Mrd. Euro stehen Sachsen in den Jahren 2007 bis 2013 nahezu 500 Mio. Euro EU-Strukturfondsmittel weniger zur Verfügung als in der Förderperiode 2000 bis 2006.

Bisherige und künftige Aufteilung der EFRE-Mittel

Innovation, Wissenschaft, Forschung und Bildung
Förderperiode 2000-2006: 1.044 Mio. Euro
Förderperiode 2007-2013: 1.231 Mio. Euro

Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen Wirtschaft
Förderperiode 2000-2006: 633 Mio. Euro
Förderperiode 2007-2013: 585 Mio. Euro

Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur
Förderperiode 2000-2006: 1.691 Mio. Euro
Förderperiode 2007-2013: 1.233 Mio. Euro

(05.07.2006 / Quelle: saxxess.com / Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit / Bild: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit)